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Links zum Thema Bürgerengagement

www.demokratie-leben.de

www.netzwerk-buergerbeteiligung.de

www.buergergesellschaft.de

www.b-b-e.de

Schwerpunkt: Europäische Bürgerschaft

Busek: »A Soul for Europe«

Die Auseinandersetzung um die Kultur und Zukunft Europas ist das Thema des Gastbeitrages von Dr. Erhard Busek, Jean Monnet Professor ad personam, seit 1995 Vorsitzender des Institut für den Donauraum und Mitteleuropa (IDM) sowie Vizekanzler der Republik Österreich a. D. und Bundesminister für Wissenschaft und Unterricht a. D.. In der kulturellen Dimension zeigt sich die Eigenschaft Europas als Laboratorium des 21. Jahrhunderts, das neben seinem Modernitätsmodell eine Vielzahl an querlaufenden Teil- und Parallelkulturen besitzt: »›Multikulturalismus‹  im weitesten Sinne ist also eine Querschnittmaterie, das Eigene und das Fremde haben keine speziell reservierten Orte oder Reservate mehr.« Von hier aus stellt sich die Frage, ob Europa eine eigene Kraft bleiben kann oder zum Anhängsel anderer Akteure wird.

Gastbeitrag von Dr. Erhard Busek (PDF, 390 kB)

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Guérot: Europas »Bewegungslandschaft«

Die Frage, was europäische Zivilgesellschaft ist, ist das Thema des Gastbeitrages von Prof. Dr. Ulrike Guérot, Universitätsprofessorin für Europapolitik und Demokratieforschung an die Donau-Universität Krems und Direktorin des European Democracy Lab an der European School of Governance in Berlin. Sie geht der Vielschichtigkeit des Zivilgesellschaftsbegriffs in aktuellen Diskursen nach und hinterfragt Erwartungen an die europäische Zivilgesellschaft, die ihren eigentlichen Ursprung in der systemischen Abschottung und Lösungsunfähigkeit europäischer Institutionen haben: »Denn wir wollen nicht als Zivilgesellschaft an der Oberfläche eines EU-Systems kratzen, das sich davon nicht beeinflussen lässt. Wir wollen letztlich auch nicht mit Megaphonen bei Straßendemonstrationen um Mehrheiten buhlen, bei Demonstrationen mit Pegida konkurrieren und permanent Gegendemonstrationen organisieren. Und wir wollen komplexe Themen nicht in Plebisziten strittig stellen. Schon gar nicht in Europa!« Der Beitrag erschien im Forschungsjournal Soziale Bewegungen, Heft 1/2016, S. 82-93, im Themenschwerpunkt »Aufbruch am Abgrund? Europas Bewegungslandschaft in der Eurozonen-Krise«.

Gastbeitrag von Prof. Dr. Ulrike Guérot (PDF, 460 kB)

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Wingert: Aktive Bürgerschaft im EU-Programm »Europa für Bürgerinnen und Bürger«

Vor dem Hintergrund zunehmender offener rechtsextremer Gewalt einerseits und islamistischer Terroranschläge andererseits gewinnt der Begriff der »aktiven Bürgerschaft« auf europäischer Ebene wieder an Bedeutung. In ihrem Beitrag geht Christine Wingert der Frage nach, wie EU-Initiativen und Förderprogramme das Konzept der aktiven Bürgerschaft aufgegriffen und ausgedeutet haben. Am Beispiel des EU-Programms »Europa für Bürgerinnen und Bürger« wird deutlich, dass es gute Ansätze zur Förderung einer aktiven Bürgerschaft gibt, für die seitens der EU-Politik noch geeignete Wege für eine echte Partizipation geschaffen werden müssen.

Gastbeitrag von Christine Wingert (PDF, 443 kB)

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Lironi: Heute und Morgen der Europäischen Bürgerinitiative

Die Situation und Zukunft der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) ist das Thema des Gastbeitrages von Elisa Lironi, Digital Democracy and Campaigning Coordinator beim European Citizen Action Service (ECAS). Ihre Bestandsaufnahme zeigt die Reformbedürftigkeit des Instruments, die auch weitgehend geteilt wird. Im Einzelnen skizziert sie die entsprechenden Aktivitäten des Europäischen Parlaments, unterschiedlicher zivilgesellschaftlicher Organisationen und des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses. Allein die Kommission will keine Reform der EBI: »It does not seem to realise how the ECI could be an opportunity to create grassroots support for the European project by giving EU citizens a voice on the issues that matter to them.«

Gastbeitrag von Elisa Lironi (PDF, 414 kB)

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Plottka: Mehr partizipative Demokratie wagen

Mehr partizipative Demokratie zu wagen als Mittel, um das europäische Integrationsprojekt zu stärken, ist das Thema des Gastbeitrages von Dipl.-Pol. Julian Plottka, Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Europäische Politik sowie Programmmanager des internationalen Graduiertenkollegs »The EU, Central Asia and the Caucasus in the International System«. Dabei thematisiert er, dass nationale Referenden gegen die EU viele EU-BefürworterInnen dazu verleiten, gegen Referenden auf europäischer Ebene zu sein. Anhand der Europäischen Bürgerinitiative zeigt er, dass Europa eigentlich innovative direktdemokratische Formen jenseits nationalstaatlicher Praktiken entwickeln kann. Zugleich zeigt er aber auch, an welchen Stellen die Nutzerfreundlichkeit so zu wünschen übrig lässt, dass das praktische Ergebnis mager ausfällt.

Gastbeitrag von Julian Plottka (PDF, 396 kB)

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Günther: Vision einer Europäischen Bürgerschaft

Die unmögliche Vision einer Europäischen Bürgerschaft und wie diese doch aussehen könnte - das sind die Themen des Gastbeitrages von Johanna C. Günther, Mitarbeiterin im European Network of National Human Rights Institutions (ENNHRI) und Doktorandin an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg. Ausgehend von der Außenwahrnehmung der Europäischen Union in ihren zehn Strategischen Partnerländern zeigt sie die Wertedefizite der EU auf, ohne die aber eine Europäische Bürgerschaft nicht existieren kann: »Die EU ist für unseren Alltag ebenso maßgebend wie schwer vermittelbar. Doch das, wofür sie stehen will, stehen sollte, ist nach wie vor ein visionäres Projekt.« Die AkteurInnen und Maßnahmen, die dieses Projekt voranbringen können, kommen sowohl aus der europäischen Bürgerschaft als auch aus der Programmwelt der Europäischen Institutionen, wie etwa ERASMUS.

Gastbeitrag von Johanna C. Günther (PDF, 405 kB)


Links zum Thema Geld

Schafft das Silicon Valley die Banken ab?

Mit eigenem Bezahlsystemen dringen Google, Facebook, Apple und Co immer weiter in die Finanzbranche vor. Noch gehen sie Kooperationen mit dem Alten Geld der Finanzbranche ein. Diese verlasse sich aber, so das Ergebnis einer Untersuchung des Weltwirtschaftsforums, zu sehr auf die Infrastruktur der technologischen Partner. Je stärker die Zahl der Nutzer wachse, desto stärker entwickelten sich soziale Netzwerke zu offenen Vertriebsplattformen, so die Forscher. Die Banken könnten so in Abhängigkeit geraten oder ganz von den digitalen Konzernen abgelöst werden.

handelsblatt.com


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